Schlagwort-Archive: Merkel

Libyen als Problem der EU – Merkel

Unter dem Titel „Merkel will Libyenpolitik machen“ skizziert  Thomas Pany auf „telepolis“ die Situation in dem nordafrikanischen Land. Im Jahre 2011 war bekanntlich von zwei europäischen Staaten, Frankreich unter dem Regime von Sarkozy, und Großbritannien unter David Cameron, mit den … Weiterlesen

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Die Rolle der CDU/CSU bei der Destruktion der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland seit 1979

Vorbemerkung: Dieser Beitrag war im Jan. 2007 in der Zeitschrift Neue Einheit unter meinem Namen (Walter Grobe) erschienen, ein Teil davon bereits zuvor als Internet-Statement 2006-53 auf der Webseite des Verlags Neue Einheit (dort ist er auch noch abrufbar). Ich … Weiterlesen

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Eine kurze Geschichte der Zerstörung der CDU

Friedrich Merz soll kürzlich Kritik am Kurs der Merkel-CDU geübt haben. Es frage sich, wieso diese Partei nach 14 Jahren „Klimakanzlerin“ die Klimaziele nicht erreicht, hingegen die höchsten Strompreise in Europa und die strategische Kontrolle über das Thema an die … Weiterlesen

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Unverschämte Kritik in der „FAZ“ an mangelnder Kollaboration mit dem saudischen Regime

Was für Provokationen sich die „FAZ“ erlaubt, wenn Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien einmal seitens einer Bundesregierung etwas zurückhaltend behandelt werden! Man sehe sich diesen Artikel der Autoren Christian Schubert und Ulrich Friese an (Notiz 24.02. 13.55h: mittlerweile wurde er von der … Weiterlesen

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Das Dieselurteil – das Kapital schwingt erneut die Abwrackpeitsche

  Das Dieselurteil des Bundesverwaltungsgerichts ist keine Überraschung. Es folgt der modernen Kapitalslogik, derzufolge richtig gute Profite, eine der Bereicherungswut der Milliardärsschichten akzeptabel erscheinende, ständig weiter hochgeputschte Profitabilität des Gesamtsystems nur noch zu erreichen ist, wenn die große Masse der … Weiterlesen

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Zum Papier der geplanten GroKo

In diesem Papier werden schwere Mängel Deutschlands indirekt anerkannt – es heißt zu Anfang: „das Wahlergebnis hat gezeigt, dass viele Menschen unzufrieden und verunsichert sind. Daraus ziehen wir mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag und seiner Politik die entsprechenden Schlüsse.“ (20-23) Dass … Weiterlesen

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Jamaika-Koalition, Merkel und Grüne erstmal abgewendet.

Das Projekt, unter der Führung von Merkel und Einbeziehung der Grünen eine Bundesregierung zu bilden, ist gescheitert wegen des Einspruchs der FDP. Mehrere Journalisten vermitteln in ihren Artikeln über die Verhandlungen und ihren Mutmaßungen über die Motive der FDP einen … Weiterlesen

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Bemerkungen zur Auto-Debatte. Das Prinzip „disruption“

  Disruption in der kapitalistischen Ökonomie, wohin man blickt. Energiewirtschaft, Handel usf.  …. und jetzt das Verkehrssystem, im engeren Sinn das private Automobil. Der englische Ausdruck bedeutet „Unterbrechung, Zerreißung (eines Zusammenhangs)“  . In der jüngeren Diskussion über die Entwicklung des … Weiterlesen

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Trumps Klima (Zeit der Ungemütlichkeit, III)

  Trumps Ankündigung, die USA aus dem sog. Pariser Abkommen zurückzuziehen, trifft namentlich die EU an einem ganz wunden Punkt. Einige andere Unterzeichner wie China sind ebenfalls „betroffen“, aber aus anderen Gründen. Was ist, oder was war das Pariser Abkommen … Weiterlesen

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Momentaufnahme – zur Lage der EU

Wesentliches Ergebnis der letzten Monate für Europa: diejenigen Parteien haben deutliche Niederlagen kassiert, die gegen die  europäische Integration arbeiten. Wilders in den NL, Le Pen in Frankreich dürften in der nächsten Zeit eher als abschreckende Beispiele dastehen, wie man die … Weiterlesen

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