Schlagwort-Archive: EU

Vorder- und Hintergründe in der Coronapolitik

In Italien und vielleicht auch anderswo haben sich massenhaft unmenschliche Dinge abgespielt. Viele Kranke hat man ohne Behandlungsversuch sterben lassen, man hat sie einfach abgestellt, Besuch durften sie nicht bekommen – ob sie überhaupt Morphium bekommen haben, um die Erstickungsqualen … Weiterlesen

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Elemente der Diskussionen zu Corona. Medizinische, datenrechtliche und internationale politische Fragen

Die politischen Entscheidungen sind zunächst einmal abhängig von virologischen und epidemiologischen Annahmen, aber auch von den Ansichten über die richtige Behandlung Kranker und über medizinische Ethik, vom Zustand und den Kapazitäten der Altenpflege und der Krankenhäuser. Hier gibt es sehr … Weiterlesen

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Welche Staaten werden schwächer, welche stärker aus der Coronakrise hervorgehen?

Längst wird öffentlich über die Fragen gesprochen, wie unterschiedlich die Staaten der Coronakrise begegnen – China, die USA, europäische Staaten und die EU als Ganze , wie auch benachteiligte Regionen und Staaten bspw. Afrikas – und eben auch darüber, wer … Weiterlesen

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Notizen zur Notwendigkeit von Kompromissen in der Finanzpolitik der EU

Die Coronakrise aktualisiert jetzt heftig die Notwendigkeiten der Europäischen Union, ihre nationalen Wirtschaftssysteme, auch ihre Gesundheitssysteme, und die europäische Finanzpolitik besser abzustimmen und Europa für die kommenden raueren Zeiten in der Weltpolitik fitter zu machen. Von „mehr Solidarität“ zwischen den … Weiterlesen

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Großbritannien, die rape clause, Oberschichten-Asozialität und Brexit

In den letzten Tagen wurde ich auf ein Detail der britischen Politik, genauer der Politik der sog. Tories, mit ihrem jetzigen PM Boris Johnson, aufmerksam gemacht, die sog. rape clause. Sie betrifft in einer unglaublich asozialen Art und Weise  Familien … Weiterlesen

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Geopolitik mittels Corona – am Beispiel China-EU

  Es sind vorerst nur ein paar Hinweise in den offiziellen Medien. „Wird China jetzt die Weltmacht Nummer eins?“, und zwar mittels des weltweiten Durcheinanders im Zeichen von Corona,  so fragt man bspw. in der „FAZ“. Immerhin werden jetzt verschiedene … Weiterlesen

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Woher die Panik? Zu „Corona“ – Fortsetzung

Vieles von dem, was jetzt an Börsen passiert und von Regierungen verfügt wird, wäre in der nächsten Zeit ähnlich und in ähnlichem Ausmaß ganz ohne „Corona“ zum Vorschein gekommen. Wenn vor einigen Tagen berichtet wurde, dass in der Welt des … Weiterlesen

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Hintergründe von Populismus und Rechtsentwicklung

Der Beitrag von Werner Rügemer in der „Telepolis“ v. 02. März 20 ist aus verschiedenen Sichtwinkeln lesenswert. Er skizziert die Sozialgeschichte des UK seit 1945, findet deutliche Worte für den kapitalistischen Fanatismus der Thatcher ff. über „New Labor“ bis hin … Weiterlesen

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Bilanz Merkel

Es werden nun bald 15 Jahre, vielleicht sogar noch 16, dass Angela Merkel als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland fungiert hat, in wechselnden Parteienkoalitionen. Niemand bestreitet, dass sie die politische Entwicklung seither stets deutlich geprägt hat, dass es eine Agenda Merkel, … Weiterlesen

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Die Klimakonferenz in Madrid hinterlässt schlechte Stimmung

Die Madrider Klimakonferenz ist mehr oder weniger zu Ende. Es herrscht schlechte Stimmung bei den Klimapropagandisten, weil anscheinend nichts rausgekommen ist außer immer deutlicheren Anzeichen, dass die Interessen  der teilnehmenden großen Machtgruppen so weit auseinander gehen, dass eben nichts Essentielles … Weiterlesen

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