Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Beitrag über Islamistenanchlag in Wien gelöscht

Ich habe mein kürzliches posting “Islamist(en) erzwingen vorzeitigen Beginn des lockdown in Wien” gelöscht, weil es inhaltlich kaum etwas bringt. Die Absicht war, satirisch-zynisch hinzudeuten auf den Charakter der (Geheimdienst)-mache, der schon vielen solcher abscheulicher Terrorakte angehaftet hat, aber auch … Weiterlesen

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Hanau und der sog. Kampf gegen Rechts

Zu Tathergang, Täter(n), eventuellen sonstigen Verantwortlichen sind einige größere Fragen bisher offen. Der Generalbundesanwalt, Frank, hat sich dementsprechend vorsichtig geäußert. Klar allerdings ist, dass jetzt auf manchen Plattformen öffentlich verstärkter „Kampf gegen Rechts“ gefordert wird. Weniger klar jedoch ist wiederum, … Weiterlesen

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Gabriel – SPD – meldet sich zu Wort zu Fragen der Sicherheit

Zu Gabriels Papier „Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“ (Veröffentlicht z.B. in “FAZ” v. 09.01. 1017) Der SPD-Vorsitzende scheint mit diesem Papier antworten zu wollen auf einen Vorstoß des Innenministers de Maizière (CDU), der kürzlich eine Reihe von Vorschlägen zum Asylrecht, zur … Weiterlesen

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Der Verfassungsschutz und die Salafisten

  In einem Kommentar der FAZ (nur in der print-Ausgabe) teilt Christoph Ehrhardt Folgendes mit: „Ein Dschihadist aus Deutschland posiert in Syrien vor einem Leichenberg – ein verurteilter Gewalttäter, von dessen Ausreise der Verfassungsschutz nichts mitbekommen hat. Die Mutter zweier … Weiterlesen

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