Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Gabriel – SPD – meldet sich zu Wort zu Fragen der Sicherheit

Zu Gabriels Papier „Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“ (Veröffentlicht z.B. in „FAZ“ v. 09.01. 1017) Der SPD-Vorsitzende scheint mit diesem Papier antworten zu wollen auf einen Vorstoß des Innenministers de Maizière (CDU), der kürzlich eine Reihe von Vorschlägen zum Asylrecht, zur … Weiterlesen

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Der Verfassungsschutz und die Salafisten

  In einem Kommentar der FAZ (nur in der print-Ausgabe) teilt Christoph Ehrhardt Folgendes mit: „Ein Dschihadist aus Deutschland posiert in Syrien vor einem Leichenberg – ein verurteilter Gewalttäter, von dessen Ausreise der Verfassungsschutz nichts mitbekommen hat. Die Mutter zweier … Weiterlesen

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Kurznotiz zum Fall Edathy und den Geheimdiensten

  Dieser traurige Typ war offenbar auch noch so behämmert, seinen seltsamen Neigungen über Internet-Kanäle Nahrung zu verschaffen. Seit Jahrzehnten müßte doch jeder, der sich mit offenen Augen in der Politik betätigt, wissen, daß das alles vor den Geheimdiensten öffentlich … Weiterlesen

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Verena Becker und Beate Zschäpe

Nur wenige Medienbeiträge erinnern anläßlich des Endes des Prozesses gegen Verena Becker an die Zusammenhänge von Terrorismus (Beispiele RAF und „NSU“) mit den Staatsorganen wie Verfassungsschutz, Bundesanwaltschaft etc. Immerhin schreibt Wolfgang Kraushaar in „Cicero“  dazu einigermaßen deutlich: http://www.cicero.de/berliner-republik/raf-verena-becker-prozess-nsu-die-beate-zschaepe-von-links/51157 Ein an … Weiterlesen

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Zäher Widerstand des Staates gegen Aufdeckung der Rolle von Verfassungsschutz und Justiz – Die Fälle Buback/Becker u.v.a.m

  Erneut wird anläßlich des Verfahrens um die Rolle von Verena Becker bei der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback an zahllose „Ungereimtheiten“ von Polizei und Justiz bis auf den heutigen Tag erinnert. Die Fragen nach der Verwicklung der Geheimdienste, nicht … Weiterlesen

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Die Neonazis und das sog. Versagen der Sicherheitsorgane

Ein Beitrag von Markus Wehner in der Online-Ausgabe der FAZ sammelt zahlreiche Details über das nunmehr über 15 Jahre durchgezogene sog. Versagen von Verfassungsschutz und Justiz gegenüber den Mord- und Raub-Aktivitäten des sog. „Nationalsozialistischen Untergrunds“ http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/rechtsterrorismus-durch-das-land-fuehrt-eine-blutige-spur-11534185.html Diese Zusammenstellung ist eigentlich … Weiterlesen

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Neues zum Verfassungsschutz, Peter Urbach, der sog. RAF-Fraktion und der Stasi

Neues zum Verfassungsschutz, Peter Urbach, der sog. RAF-Fraktion und der Stasi Peter Urbach, der Agent des Verfassungsschutzes, Waffen- und Sprengstofflieferant der sog. Baader-Meinhof-Gruppe und anderer, wird auch in den Stasi-Akten geführt. Interessante Hinweise von Regine Igel in „Telepolis“ unter: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32762/1.html … Weiterlesen

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