Schlagwort-Archive: Europäische Union

Elemente der Diskussionen zu Corona. Medizinische, datenrechtliche und internationale politische Fragen

Die politischen Entscheidungen sind zunächst einmal abhängig von virologischen und epidemiologischen Annahmen, aber auch von den Ansichten über die richtige Behandlung Kranker und über medizinische Ethik, vom Zustand und den Kapazitäten der Altenpflege und der Krankenhäuser. Hier gibt es sehr … Weiterlesen

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Welche Staaten werden schwächer, welche stärker aus der Coronakrise hervorgehen?

Längst wird öffentlich über die Fragen gesprochen, wie unterschiedlich die Staaten der Coronakrise begegnen – China, die USA, europäische Staaten und die EU als Ganze , wie auch benachteiligte Regionen und Staaten bspw. Afrikas – und eben auch darüber, wer … Weiterlesen

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Notizen zur Notwendigkeit von Kompromissen in der Finanzpolitik der EU

Die Coronakrise aktualisiert jetzt heftig die Notwendigkeiten der Europäischen Union, ihre nationalen Wirtschaftssysteme, auch ihre Gesundheitssysteme, und die europäische Finanzpolitik besser abzustimmen und Europa für die kommenden raueren Zeiten in der Weltpolitik fitter zu machen. Von „mehr Solidarität“ zwischen den … Weiterlesen

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Geopolitik mittels Corona – am Beispiel China-EU

  Es sind vorerst nur ein paar Hinweise in den offiziellen Medien. „Wird China jetzt die Weltmacht Nummer eins?“, und zwar mittels des weltweiten Durcheinanders im Zeichen von Corona,  so fragt man bspw. in der „FAZ“. Immerhin werden jetzt verschiedene … Weiterlesen

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Ein „Manifest“ gegen die Ent-Demokratisierung der EU

Einige europäische Intellektuelle haben ein „Manifest“ verfasst, das mit deutlichen Worten die Vorherrschaft des „neoliberalen“ Kapitals in Europa und die Aushebelung der demokratischen Kontrollen zugunsten der demokratisch nicht legitimierten Macht von Kommission, Rat, Zentralbank, Gerichtshof kritisiert. Sie fordern die Wiedereinführung … Weiterlesen

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Erdogan in Brüssel – EU-Mitgliedschaft der Türkei trotz allem weiterhin ein Thema

Einem dpa-Bericht zufolge hat der türkische Präsident Erdogan anlässlich eines Besuches in Brüssel zwecks Treffens mit EU-Spitzenvertretern sehr deutlich gesagt, dass die Türkei weiterhin die Mitgliedschaft in der EU anstrebe. In früheren Jahrzehnten konnte man denjenigen, die eine EU-Mitgliedschaft der … Weiterlesen

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Momentaufnahme – zur Lage der EU

Wesentliches Ergebnis der letzten Monate für Europa: diejenigen Parteien haben deutliche Niederlagen kassiert, die gegen die  europäische Integration arbeiten. Wilders in den NL, Le Pen in Frankreich dürften in der nächsten Zeit eher als abschreckende Beispiele dastehen, wie man die … Weiterlesen

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