Das Militär in Indien entwickelt ein eigenes Computer-Betriebssystem

Veröffentlicht am 10. Oktober 2010 von Walter Grobe

Das Militär in Indien entwickelt ein eigenes Computer-Betriebssystem.

Jährlich starten ein oder zwei neue militärische Beobachtungs-Satelliten

http://www.thehindu.com/sci-tech/science/article821933.ece

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Zu dem geschichtlich ahnungs- und verantwortungslosen Gerede von den „christlich-jüdischen Wurzeln unserer Kultur“

Veröffentlicht am 10. Oktober 2010 von Walter Grobe

Walter Grobe, 10.10.2010

„Christlich-jüdische Wurzeln unserer Kultur“ – wenn man solche Ansichten verkündet, gießt man ja geradezu Öl auf die Funzeln der Islamisten. Die heutige Kultur religiös zu definieren, das könnte ihnen so passen.

Geschichtswissenschaftlich ist das gleichfalls heftig zu kritisieren. Wir haben keineswegs bloß eine „christlich-jüdische Geschichte“. Die heutige Kultur dieses Landes ist im Wesen seit vielen Generationen nicht mehr christlich oder christlich-jüdisch geprägt und wird sich erst recht nicht auch noch islamisch prägen lassen. Solche Zeiten sind vorbei.

Die heutige Kultur ist wissenschaftlich und säkular

Die heutige Kultur dieses Landes (dasselbe gilt im wesentlichen für die gesamte westliche Kultur) hat sich in früheren Jahrhunderten unbestreitbar in Verbindung mit christlichen Ideen und Praktiken entwickelt. Sie ist lange Zeit weitgehend im Rahmen religiöser Vorstellungen geblieben, die übrigens immer wieder stark gewechselt haben, und kann insofern über eine lange Zeit seit der Christianisierung bis tief ins 18. Jahrhundert als so etwas wie eine christliche Kultur bezeichnet werden. Kulturprägend ist in Wirklichkeit aber heute und schon seit hundert bis zweihundert Jahren und mehr die Wissenschaft, nicht mehr irgendeine Religion. Sowohl die Naturwissenschaften, die permanent die Irrelevanz von Religion bis in den letzten Winkel des Universums demonstrieren, als auch die Kultur- und Geschichtswissenschaften, die längst über den Religionen stehen, weil sie erklären können, daß Religion überhaupt eine zeitbedingte geschichtliche Erscheinung ist und wie die religiösen Vorstellungen entstehen und auch wieder vergehen.

Die meisten Menschen gerade in den entwickeltesten Ländern Europas wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien usf. sind faktisch irreligiös, auch wenn die eine oder andere religiöse Konvention von Teilen der Bevölkerung noch beachtet werden mag und dem einen oder anderen es noch schwerfällt, von überkommenen Denkmustern sich völlig zu emanzipieren. Die Kultur der meisten heutigen Mitbürger ist längst nicht mehr religiös.

Eine ganz große Rolle in dieser Entwicklung haben die revolutionären Bewegungen Europas gespielt, vom Bauernkrieg des 16. Jahrhunderts in  Deutschland über die Französische Revolution bis zur  modernen kämpferischen Arbeiterbewegung des 19. und 20. Jahrhunderts.

Da in den islamisch geprägten Ländern die gesellschaftliche Entwicklung seit vielen Jahrhunderten mehr oder weniger stagniert und sie im großen und ganzen weder so etwas wie eine Reformation noch eine Aufklärung noch den Übergang in die moderne Wissenschaftlichkeit bisher vollzogen haben, sind die religiösen Bindungen der meisten Menschen aus diesen Ländern, und so auch derer, die hierher migrieren, immer noch ungleich stärker. In diesen Ländern gab es nicht einmal erfolgreiche bürgerliche demokratische und nationale Revolutionen, mit dem Ergebnis, daß die altüberkommenen Gesellschaftsstrukturen, das Gegeneinander der Clans und Stämme, die Herrschaft des islamischen Klerus usf. dort noch heute große Macht haben. Die Möglichkeiten des islamischen Klerus, den Anhang zu manipulieren und gegebenenfalls zu fanatisieren, auch unter den migrantischen Bevölkerungsteilen unserer Länder, sind ungleich höher als sie irgendeine christliche Kirche hier noch hat.

Wenn man von den Wurzeln unserer Kultur sprechen will, muß man christliche Wurzeln als Teil unserer Vergangenheit oder besser Vorvergangenheit zwar durchaus anerkennen, aber kann die Geschichte ihrer Erosion durch wissenschaftliche Entwicklungen, demokratische Revolutionen und Massenbewegungen nicht unterschlagen. Sonst betreibt man krasse Geschichtsfälschung.

Über die klerikale Anmaßung in der Sprachprägung, unsere Kultur oder eine andere von einer Religion her zu definieren

(Ergänzende Absätze, eingefügt nach der Erstveröffentlichung von heute nacht)

Die Redeweise, wir kämen aus einer „christlichen Kultur“, muß aber mE noch tiefergehend kritisiert werden. Wenn wir unter Kultur nicht nur bestimmte Ideen, bspw. Vorstellungen auf dem Gebiet der Moral, oder bestimmte Gebräuche wie Festtage, Heiratssitten und dergl. verstehen, sondern auch die „materielle Kultur“ einbeziehen, dann ist es von vornherein ein falscher Ansatz, eine bestimmte Religion als das Entscheidende anzusehen. Das Entscheidende bspw. im Bau eines Schiffes, nehmen wir eine mittelalterliche Hansekogge, sind die Kenntnisse der Schiffbauer über Hölzer und ihre Verarbeitung, über weitere Materialien, über den Kampf mit Wind und Wasser und die entsprechenden Vorkehrungen usf.; diese Kentnisse beruhen zum großen Teil auf historisch angesammeltem fachlichem Wissen und Gewohnheiten der Menschen bestimmter Regionen und Gesellschaften. Hinzu kommen Fähigkeiten wie Arbeitsdisziplin und –organisation sowie individuelle und kollektive Kreativität. In diesem Sinne sprechen wir von einer Kultur des Schiffbaus zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Gesellschaft. Ob von den Schiffbauern, ihren Auftraggebern und den Seeleuten bestimmte Heilige verehrt werden, ob sie an die Auferstehung von Jesus glauben oder nicht, spielt dabei kaum eine Rolle. Die chinesischen Schiffbauer derselben Zeit folgten denselben Gesetzen der Holzverarbeitung etc., kamen zwar aufgrund der unterschiedlichen klimatischen und gesellschaftlichen Bedingungen zu anderen Schiffstypen, aber teilen die Grundkultur mit denen der Nord-und Ostsee.

Oder nehmen wir die politische Kultur. Welche sozialen Klassen es in einer bestimmten Gesellschaft gibt und wie ihre Auseinandersetzungen geregelt sind, welche staatlichen und rechtlichen Formen diese Auseinandersetzungen annehmen, das wird im wesentlichen nicht von der Religion bestimmt. Die christliche Religion hat die wirtschaftlichen und politischen Bedingungen der europäisch-vorderorientalischen Antike nicht geschaffen, unter denen sie sich herausbildete, sondern sie akzeptiert und inkorporiert, bspw. Sklaverei und Militärkaisertum; sie hat die Völkerwanderungen und die Einwirkungen des germanischen Stammeswesens auf die antike Welt, in deren Folge die mittelalterliche westliche Feudalgesellschaft entstand, nicht geschaffen, sondern sich daran vor allem erst einmal angepaßt. Zweifellos muß man anerkennen, daß und wie die christliche Religion die soziale und politische Kulturentwicklung jener Epoche mitgestaltet hat; doch auch wenn man den christlichen Stempel in der damaligen Zeit überall erkennen kann, muß doch auch die Frage gestellt werden, ob die Beziehungen zwischen Feudalherren, darunter auch den kirchlichen Herren wie Bischöfen und Klöstern, und ihren bäuerlichen Untergebenen in der Hauptsache aus der Religion abgeleitet waren oder nicht vielmehr in erster Linie aus der Entwicklung der damaligen Wirtschaft und dem Kampf um ihre Erträge. Bezogen die Erbauer der mittelalterlichen Kathedralen ihre Kenntnisse und Fähigkeiten etwa aus klerikalen Schriften oder der täglichen Messe statt aus ihrer praktischen Erfahrung und dem sachlichen Wissen der Gesellschaft? Waren diese Gebäude etwa nicht in hohem Maße Produkte und Schaustücke sozialer und politischer Kämpfe, zwischen Königen, Städtebürgern, dem Klerus – neben ihrer Funktion für die Religionsausübung?

Diese Anmerkungen sollen andeuten, daß es klerikale Anmaßung und Selbstüberschätzung ist, wenn man unsere Kultur als „christliche“ bezeichnet. Man kann sie zutreffender als „europäische“ bezeichnen; man sollte dabei auch nicht den vielfältigen Austausch und die Wechselwirkungen übersehen, die zwischen ihr und anderen Kulturen bestehen. Ebensowenig, daß es gemeinsame Grundlagen aller Kulturen gibt, die sich aus den Gesetzen der Auseinandersetzung mit der Materie entwickeln, die für alle Menschen gleich sind. Es gibt keine christliche Mathematik oder Physik, es gibt letztlich auch keine europäische oder chinesische Naturwissenschaft, wenngleich sie sich im Rahmen spezifischer kultureller Bedingungen entwickelt haben, sondern nur eine allgemeine.  (Ende der ergänzenden Abschnitte)

Was die angeführten jüdischen Wurzeln betrifft, so handelt es sich hier wohl eher um Opportunitätsgerede als um wirkliche Kenntnisse. Das Christentum ist zwar zu gewissen Teilen aus dem Judentum hervorgegangen, zu anderen Teilen aber aus antiker Philosophie und vielleicht auch aus Kulten anderer Regionen, stellt jedenfalls aber wesentlich eine Verneinung des Judentums dar. Wenngleich es in der Verneinung noch etwas davon bewahren mag – geschichtlich ist dergleichen eigentlich gesetzmäßig  -, ist es unsinnig, geradlinig von jüdischen Wurzeln unserer Kultur sprechen zu wollen. Judentum als Komplex religiöser und moralischer Vorstellungen tritt kulturprägend für Europa nur am Rande auf.

Es gehört zu den Erzverbrechen der Nazis, daß sie den Übergang vieler Menschen, die der jüdischen Religion angehörten oder angehört hatten, in die Zugehörigkeit zur deutschen Nation rückgängig zu machen sich anmaßten.  Im Laufe des 19. Jahrhunderts und später hatten die Juden nach und nach die Bürgerrechte erhalten mit der Konsequenz, daß sie sich zunehmend als Teil der Nation fühlten, wenngleich mit eigenen religiösen Traditionen  – die in vielen Fällen auch abgebrochen wurden. Auf der Grundlage dieses Emanzipationsprozesses leisteten eine ganze Reihe von Juden bzw. ehemaligen Juden in vielen gesellschaftlichen Bereichen wichtige Beiträge zur Entwicklung des Landes. Der Versuch, diesen Fortschritt auszutilgen, war eines der größten Verbrechen, die die Nazis nicht nur an zahllosen Menschen jüdischer Religionszugehörigkeit oder früherer Zugehörigkeit, sondern an der deutschen Nation begangen haben.

Diese Dinge im Auge zu behalten ist allerdings bei weitem nicht gleichbedeutend mit Behauptungen über jüdische Wurzeln unserer Kultur.

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Allgemein ist festzuhalten, daß unsere heutige Kultur eine wissenschaftliche und säkulare Kultur ist, die ohne die religiösen Vorstellungen und Ratschläge der Kirchen (oder eines aus rückständigen Verhältnissen  importierten Klerus) auskommen kann, auskommen muß und gegenüber den Anmaßungen aller solcher Kräfte verteidigt werden muß.

Der halbstaatliche Rang der Kirchen in Deutschland ist ein Erzübel

Daß es in Deutschland relativ enge Verkopplungen zwischen dem Staat und den Kirchen gibt, ist ein schwerer Mangel der Demokratie;  in Frankreich bspw. ist das anders. Interessanterweise wurde die Geschichte der staatlichen Verbindungen mit den christlichen Kirchen in Deutschland durch das Nazitum nicht unterbrochen, sondern gefestigt. Große Teile der Evangelischen Kirche wandelten sich in eine Nazi-Staatskirche; Rom schloß mit den Nazis Abkommen, die beide Seiten begünstigten. Die heutige Situation der immer noch bestehenden Verknüpfungen von Kirchen und Staat gibt in Deutschland dem islamischen Klerus massive Handhaben, gleichfalls Ansprüche an den Staat zu stellen, sich ihm anzudienen, sich mit ihm zu einigen und zu verschmelzen und in der Perspektive ihn im klerikalen Sinne zu gebrauchen. Mit dem Anspruch eines demokratischen Staates ist das alles nicht vereinbar.

Als ein erster Schritt zur Abwehr des islamistischen Unverschämtheiten ist in Deutschland die halbstaatliche Stellung der christlichen Kirchen zu beenden.

Religion jedweder Art muß aus dem öffentlichen Recht verschwinden und rechtlich das werden, was sie sachlich ist: Privatsache.  Der Staat hat bspw. weder die Kirchenbeiträge einzuziehen und weiterzuleiten noch eigene Mittel an die Religionsgemeinschaften zu überweisen. Menschen jedweder Religionszugehörigkeit müssen selbstverständlich das Recht zur Ausübung ihrer Riten etc. haben, sofern die nicht gesetzwidrig sind, aber die entsprechenden Einrichtungen haben nicht unter besonderer Begünstigung seitens des Staates zu stehen. Dieser hat im Gegenteil die Bürger vor ihren ständigen und im Fall des Islam leider besonders unvermeidlichen Anmaßungen zu schützen.

Es sind mittlerweile Millionen von Menschen islamischer Religionszugehörigkeit oder Tradition Mitbürger und insofern wie jeder andere gefordert, an der demokratischen Verbesserung dieser Gesellschaft mitzuwirken.  In diesem Sinne kann man zwar sagen, sie gehören zu Deutschland. Von der Zugehörigkeit des Islam jedoch, einer theokratischen mittelalterlichen Doktrin, zur deutschen Kultur oder zu Deutschland zu sprechen, ist regelrechter Nonsens, geht völlig in die falsche Richtung und spielt nur reaktionären Anmaßungen in die Hände. Die höchst einäugige, geschichtsblinde Redeweise von den christlich-jüdischen Wurzeln unserer Kultur hat ihre Funktion in der Abstützung solchen Nonsens‘.

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Unruhe in Polen wegen mangelnder Aufklärung der Katastrophe von Smolensk durch die russische Seite

Veröffentlicht am 9. Oktober 2010 von Walter Grobe

Nach langem Schweigen gibt es nun auch in der deutsche Medienwelt erstmals Hinweise, daß Russland die Aufklärung der Katastrophe von Smolensk schwer behindert,  und daß nunmehr auch in regierungsnahen polnischen Medien die Unruhe steigt. Die Tusk –Regierung komme mit ihrer sog. Versöhnungspolitik gegenüber Russland in die Klemme.

http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article10161284/Kaczynski-Absturz-wird-zum-Raenkespiel-mit-Russland.html

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Ökoschrott

Veröffentlicht am 5. Oktober 2010 von Walter Grobe

Erhalt des Kapitalismus durch Abwicklung des Landes

Eigenartige Konzepte von Merkel und Konsorten zur Krisenbewältigung

Walter Grobe, 05.10.2010

Die Bundesregierung unter Merkel hat sich nunmehr noch entschiedener als bisher auf eine fast vollständige Umrüstung der Energieproduktion in Deutschland auf die sog. erneuerbaren Energien festgelegt. Das bedeutet u.a. weitere Energiepreissteigerungen, die die bisherigen weit in den Schatten stellen werden. Im Gegensatz zu dem Gerede, erneuerbare Energien würden immer billiger, sind die weiter steigenden Preise politisch gewollt. Gleichzeitig fordert die Regierung von der Bevölkerung weitere finanzielle Mittel in der Größenordnung von Tausenden Milliarden, damit der gesamte Gebäudebestand künftig in der Art von Thermoskannen abisoliert werden kann. *

Der praktische Nutzen dieser politischen Programme liege in der Rettung vor Klimaerwärmung, heißt es. Aber dieser angebliche Zusammenhang ist in jeglicher Hinsicht ein Fantasieprodukt.  Daß das Klima sich überhaupt wesentlich erwärmt, ist nicht bewiesen, noch weniger, daß es sich aufgrund menschlicher Aktivitäten erwärmt oder daß CO2 eine wesentliche Rolle spielt (wenn man Erwärmung einmal unterstellt). Die offenkundigste Absurdität liegt in dem Anspruch, Deutschland könne durch CO2-Einsparungen das Weltklima beeinflussen, wenn alle wichtigen Länder mit der 50fachen  Bevölkerung Deutschlands klar bekunden, daß sie den CO2-Ausstoß weiter steigern werden oder zumindest  kein überragendes Problem darin sehen.

Der nutzlose, geld- und kräftezehrende Ökoschrott als Leitbild

Beabsichtigt wird in Wirklichkeit ein weit radikaleres System staatlicher Reglementierungen der gesamten Wirtschaft als es bisher schon existiert. Der Bürger soll staatlicherseits in größtem Maßstab gezwungen werden, Investitionen zu finanzieren, von denen er nicht nur keinen praktischen Nutzen hat, sondern die auch seine künftige gesteigerte Abkassierung garantieren. Viele hunderte von Milliarden sollen für offshore-Windparks und die entsprechenden neuen Überlandleitungen und Speichersysteme aufgebracht werden, damit die gegenwärtigen relativ kostengünstigen Kraftwerke, vor allem die Kernkraftwerke, abgewrackt und durch Anlagen ersetzt werden, die den Strom künftig zum zehnfachen Kostpreis herstellen. An die Stelle eines ausreichenden Angebots an Strom zu jeder Zeit sollen sog. smart grids treten, die den Stromnutzer in einen Dauerspekulanten des „Sparens“ verwandeln. Mietsteigerungen um mehrere Euro pro Quadratmeter Wohn- oder Gewerbefläche sollen künftig aufgebracht werden, ohne daß die Qualität der Immobilien steigen würde. Sie wird im Gegenteil zumeist  sinken, denn überisolierte Gemäuer sind oft ungesund und besonders reparaturanfällig. Dafür daß vielleicht durch Isolierungen an laufendem Heizungsverbrauch einige hundert Euro pro Jahr eingespart werden können, sollen Tausende pro Jahr in die Mietsteigerungen fließen und viele Mitbürger in kleinere Bruchbuden treiben.

Der Gebrauchswert dieses ganzen Systems für den Bürger ist kraß negativ, weil es große Teile seiner verfügbaren finanziellen Mittel abschöpft und seine menschliche Entfaltung weiter einschränkt – wenn es überhaupt etwas abzuschöpfen gibt. Das ist bekanntlich für Dutzende Millionen Mitbürger schon jetzt nicht mehr gegeben.

Ein Kapitalismus, der in volkswirtschaftlich entscheidendem Maße investiert und produziert mit dem Ziel, den Käufer und Konsumenten mit negativen Gebrauchswerten zu konfrontieren und per staatlichen Zwang ihm keinen Ausweg läßt, ist ein vollends pervertierter Kapitalismus und ein relatives Novum in der Geschichte.

Die deutsche Bourgeosie und ihr Staatsapparat, die mehrheitlich hinter diesem Programm stehen, kalkulieren anscheinend, daß es mithilfe einer solchen Politik auf der oberen finanzkapitalistischen Ebene doch irgendwie weiter gehen könne mit Geldströmen, mit Kredit- und Spekulationswesen, der Umverteilung des staatlich Abgeschöpften und der ganzen Bereicherung, die sich für bestimmte Schichten damit verbindet. Irgendwie sollen Aufträge weiter rollen, soll Produktion stattfinden, obwohl das System den Bürger schon auf der Konsumebene feindselig  behandelt. Eine Variante des Kapitalismus soll überlebensfähig gemacht werden, die sich immer weiter von den Bedürfnissen des Bürgers und der Gesellschaft abkoppelt, sie noch weniger berücksichtig als bisher schon und statt tauglicher, innovativer, die menschliche Entfaltung begünstigender Waren und Dienstleistungen immer mehr Ökoschrott ausstößt.

Exkurs: Kapitalismus und die Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse – ein paar allgemeine Sätze zum Hintergrund des Ökoprogramms

Der Kapitalismus ist vom Prinzip her ein System, dessen Produktion zu den gesellschaftlichen Bedürfnissen, zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung und zum Wohlergehen der Menschheit in widersprüchlichen Beziehungen steht. Teils ist er dafür günstig, teils verkrüppelnd. Er läßt sich charakterisieren als ein wirtschaftliches System, das die Warenproduktion auf der einen Seite höchst systematisch und relativ umfangreich – weltumfassend – organisiert, sie auf der anderen Seite aber auch strengen Einschränkungen unterwirft, sie findet nicht statt, wenn sie nicht der Vermehrung vorhandenen privaten Kapitals dient.

Waren werden in diesem System als Träger von Geldwerten produziert, ihre Produktion und ihr Verkauf verschaffen ihren Produzenten – im Durchschnitt und im Gesamtverlauf – mehr Geldwert als sie hineingesteckt haben. Zu diesem Zweck wird produziert. Daß die Waren Gebrauchswert besitzen, daß sie die Fähigkeit haben, Bedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen, ist zwar eine der unabdingbaren Voraussetzungen ihres Absatzes, aber nicht der innerste Antrieb des Systems.

Daher kommt man beispielsweise an der Feststellung nicht vorbei, daß von diesem System die Bedürfnisse zwar eines Teils der Menschheit einigermaßen befriedigt werden, die Bedürfnisse zahlloser Mitglieder der menschlichen Gesellschaft auf diesem Globus aber gar nicht, kaum oder nur höchst unzulänglich. Deren Lebenslage interessiert nur wenig, solange sie keine zahlungskräftige Nachfrage vorweisen können, die die Waren- oder Dienstleistungsproduktion für irgendein privates Kapital lohnend erscheinen läßt.

Dies ist eine krasse Einschränkung, die der Kapitalismus den gesellschaftlichen Produktivkräften auferlegt. Die Produktivkräfte haben sich auf der anderen Seite, auch durch die Konkurrenz innerhalb des Kapitalismus und gerade durch diese Konkurrenz, weiter und weiter entwickelt. Historisch haben sie längst die Potenzen erreicht, die Gesamtheit der Menschen auf den Globus wesentlich besser zu ernähren, zu bilden und sich entwickeln zu lassen, als wir das heute mit ansehen müssen – und als der Kapitalismus das zuläßt. Die Berechtigung der Forderung „Vergesellschaftung der Produktion zum Zweck der  Befreiung von der kapitalistischen Schranke“ liegt auf der Hand, wenngleich auch die Probleme, wie sie verwirklicht werden kann, derzeit noch zu wenig bearbeitet werden.

Soweit eine für den Zweck eines solchen kurzen Artikels extrem vereinfachte und verkürzte Kritik, wie sie schon seit langem vor allem von der marxistischen sozialistischen Tradition am Kapitalismus geübt wird. Sie mag zwar nicht alle Seiten erfassen, kritisiert aber doch Kernelemente relativ zutreffend (Ende Exkurs).

Wie müßte vor diesem Hintergrund nun ein Kapitalismus kritisiert werden, der systematisch versucht, sich von den wirklichen Bedürfnissen der Gesellschaft prinzipiell möglichst weit zu emanzipieren und trotzdem Waren und Dienstleistungen zu produzieren, die die finanzielle Sphäre in Gang halten sollen? Der versucht, das Kreditwesen, die Finanzspekulation auf einer solch ungewöhnlichen Basis weiterzuführen und zu beleben, um weiterhin  vor allem hier Profit zu generieren?

Ich habe schon an anderer Stelle (s. mein Artikel zu Laufzeitverlängerung der KKW und Ausbau der „erneuerbaren Energien“) die Auffassung geäußert, daß das Energieprogramm der deutschen Regierung nur eine Logik hat, die allerdings nicht zur Sprache kommt, sondern mit Klimatheorien zugedeckt wird. Es basiert mitnichten auf einer Logik des Klimaschutzes, denn auf fantastischen Grundannahmen ist dergleichen nicht möglich, sondern es handelt sich um eine Logik der organisierten verstetigten Kapitalvernichtung, eine spezifisch deutsche Variante, mit der dieses deutsche bourgeoise System die immer weiter lauernde kapitalistische Krise in „kontrollierte“ Bahnen zu zwingen hofft. Gesellschaftliche Ressourcen und menschliche Fähigkeiten müssen in dieser Logik systematisch vernichtet werden und durch neue Anlagen und neue Qualifikationen, und zwar von niedrigerem Niveau und höheren Betriebskosten, ersetzt werden. Atomkraftwerke, die den Strom für 1,5 Cent und weniger abgeben, werden durch Offshore-Windparks ersetzt, die mindestens den zehnfachen Kostpreis fordern; wissenschaftliche Errungenschaften und Weiterentwicklungslinien wie in der Kerntechnik werden durch relativ primitive Fertigkeiten wie sie in der Konstruktion von Stahltürmen und Getrieben benötigt werden, verdrängt. Warum? Weil die Produktivkräfte, schlägt man sie nicht tot, weiter wachsen und zu immer heftigeren Zusammenstößen mit dem Prinzip der privategoistischen Aneignung der Früchte der gesellschaftlichen Arbeit führen – so die wirkliche Logik dieses deutschen Ökokapitalismus, dem alle führenden Konzerne und Banken, alle politischen Parteien mittlerweise sich verschworen zu haben scheinen. Der Nachteil einer solchen Selbstkastration des Kapitalismus auch für diese Bourgeoisie selbst, liegt allerdings in seiner mangelnden Überlebensfähigkeit, vor allem gegenüber der internationalen Konkurrenz.

Mit den Vorstellungen zur Forcierung der „Erneuerbaren“ und zur sog. „energetischen Gebäudesanierung“ o.ä. wird meines Erachtens versucht, weitere Teile der Ökonomie dieser Logik zu unterstellen und einen Ausweg aus der Bedrohung durch die internationale Konkurrenz zu finden. Eine Planwirtschaft, die die realen Bedürfnissen und Wünschen des Bürgers mit Füßen tritt und ihm andere verordnet, würde auf diese Weise noch weit mehr als bisher die Gesellschaft durchdringen. Anstelle wirtschaftlicher Weiterentwicklungen, die auf reale gesellschaftliche Bedürfnisse antworten, treten immer stärker verordnete Bedürfnisse, eine staatlicherseits  erzwungene und gelenkte Ökonomie, die immer größere Teile des bisher noch einigermaßen frei verfügbaren Einkommens und Vermögens des Bürgers auffrißt. So soll durch ständige Zwangstransfusionen ein finanzieller Überbau am Leben erhalten und sogar noch fetter gemacht werden, sodaß diesem Kapitalismus und diesem Staatsapparat wenigstens noch für eine gewisse Zeit Vorteile gegenüber anderen Ländern verschafft würden.

Ein Vergleich mit den USA

….könnte hier versucht werden. Die USA haben sich über Jahrzehnte hinweg zunehmend dadurch ökonomisch und politisch noch über Wasser gehalten, daß sie die Finanzkraft der ganzen Welt zu erheblichen Teilen eingesaugt und in ihren militärischen und geheimdienstlichen Apparat gelenkt haben, d.h. in Bereiche, die ökonomisch gesehen Kapitalvernichtung pur sind. Dies gehört zum Kern ihrer monströsen Verschuldung und der gegenwärtigen Krise, neben dem Immobilien-Kreditschwindel. Dieser Weg steht dem deutschen Kapitalismus natürlich nicht in dieser Weise und diesen Dimensionen zur Verfügung (freilich hat er meist versucht, sich politisch dem System USA einzufügen und davon mitzuprofitieren). Die Variante, die dem deutschen Kapitalismus die ihm gemäße und praktikable scheint, ist die ökologische, ist der sog. Umbau Deutschlands zum ökologischen „Musterstaat“, wie er dem hiesigen Bürger gern ausgemalt wird. An diesem Muster wird der Rest der Welt wohl kaum genesen, auch wenn Reaktionäre anderswo in Teilbereichen ähnlich vorgehen mögen und den Deutschen auch schon mal für ihre „Vorbildrolle“ lobhudeln (da sind die Hintergedanken schon fast mit Händen zu greifen, daß es ihnen imWirklichkeit darum geht, bei einem unangenehmen Konkurrenten gewisse Tendenzen der Selbstvernichtung zu stärken).

Es braucht eigentlich nicht ausführlich dargelegt zu werden, daß ein derartig pervertiertes System zur Aufrechterhaltung des kapitalistischen Profits zum Scheitern verurteilt ist. Es enthält die Abwicklung Deutschlands.

Staatsbürokratische planwirtschaftliche, die Bürger mit der Steuerschraube erwürgende und ihre Kreativität mit Füßen tretende Systeme, die letztlich nur noch der Erhaltung der Ausbeutung durch ihre obersten Kasten dienen, haben sich in Tausenden von Jahren der Geschichte immer wieder blamiert und sind gegenüber ihren Konkurrenten baden gegangen. Das jüngste Beispiel war die Sowjetunion in ihren zunehmend staatskapitalistisch-bürokratischen letzten Jahrzehnten. Was Merkel und Konsorten betreiben, ist im Wesen davon nicht so weit entfernt. Auch daß man zunehmend quasi-religiös agiert und die Diskussion möglichst durch das Ableiern von (Klima-) Dogmen ersetzt, weil die Regierungsprogramme schlicht der Rationalität entgleiten, ist ein gemeinsames Merkmal. Die Ökoreligion als Staatsreligion mag zwar etwas relativ Neues sein, das von der Bevölkerung noch nicht recht durchschaut wird, aber generell leben wir nicht mehr in Zeiten großer antirationaler religiöser Bewegungen. Ergänzen möchte man die Verdrängung von Rationalität und Demokratie wohl auch gern durch die verstärkte Aufwertung islamischer Religiosität, nicht umsonst ein Steckenpferd dieses Ökostaates schon seit langem.

Ökoschrott, Islam und das Parteiensystem Deutschlands

Die im Gang befindliche und gerade von Vertretern wie Merkel seit langem betriebene Umgestaltung der deutschen Parteienlandschaft hängt mit der grundsätzlichen Ökopolitik eng zusammen. Wenn es zukünftig, wie in Merkels Konzept, eine sog. Mitte geben soll, deren ökologistischer Konsens die CDU/CSU den Grünen und der SPD weiter anähnelt und auch die kleineren Parteien einschl.der sog. Linken einbezieht, dann muß es als scheinbares Gegengewicht und Plattform einer „Kritik von unten“ auch so etwas wie eine rechtspopulistische „konservative“ Partei geben, die allerdings in Wirklichkeit ebenfalls vom existierenden System der politischen Entmündigung des Bürgers, vom System der Pervertierung jeder berechtigten politischen Regung durch die existierenden Parteien und Medien kontrolliert werden soll. Ihre derzeit versuchsweise der Öffentlichkeit präsentierten möglichen Wortführer wie Sarrazin, Wilders, Koch usf. zeichnen sich jedenfalls schon sämtlich dadurch aus, daß sie den ökonomischen Grundfragen wie kapitalistische Krise und Ökologismus aus dem Wege gehen.

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*Dank für diesen treffenden Ausdruck geht an Herrn Trummler.

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