Die „Energiewende“ wird in den Medien, die sie einhellig gepusht haben und weiter pushen [i], nun doch auch in einer gewissen Weise bekrittelt.
Der Hauptkritikpunkt ist nicht der sog. Ausstieg aus der Kernenergie und ihr ang. Ersatz durch die „Erneuerbaren“, sondern die Gefahr, daß die Stromversorgung gefährdet ist, weil der Windstrom „noch“ nicht ausreichend zur Verfügung stehe, aus Mangel an Leitungen, an Windmühlen, an Wind etc. [ii]
Akut ist die Stromversorgung in der Tat wohl gefährdet, weil ein erheblicher Teil der Stromerzeugungskapazität schlagartig gestrichen wurde und der Ersatz anscheinend ständig improvisiert werden muß, wohl hauptsächlich mittels Stromimporten sowie der Wiederinbetriebnahme ruhender Öl- und Gasverbrennungsanlagen.
Es lohnt sich ein genauerer Blick darauf, was jetzt kritisiert wird, und mit welcher Stoßrichtung.
Im „Handelsblatt“ vom 9. März 2012 faßte der Journalist Wolfram Weimer eine Reihe von Kritikpunkten an dem Ernergiekurs der Regierung zusammen zu einem Artikel, der mit das Schärfste an Kritik darstellt, soweit sie in den führenden Medienorganen derzeit überhaupt veröffentlicht werden darf.
Um es vorwegzunehmen: auch dieser Kritiker macht um die Frage einen großen Bogen, warum überhaupt eine Energiepolitik, die ökonomisch derart schädlich und abenteuerlich ist, installiert wurde, warum sämtliche politischen Parteien (von CSU bis Grüne, von MLPD bis Neonazis) hinter der sog. Energiewende stehen, warum sämtliche Medienorgane, auch und gerade die, wo er jetzt diesen kritischen Artikel veröffentlicht, im Chor nach dem raschen Ausstieg geschrien haben, schon vor Fukushima, und eine Zeitlang solche Bedenken, wie er sie jetzt artikuliert, radikal unterdrückt haben. Man nehme hier das Beispiel die „FAZ“, in der zunächst der Merkelsche Blitzausstieg Marke Fukushima von manchen Redakteuren noch mit deutlichen Fragezeichen versehen werden durfte, bis der bekannte Mitherausgeber Frank Schirrmacher mit Donnerstimme das Ende dieser Debatte verlangt und natürlich auch bekam.
Wolfram Weimer umgeht die Frage nach dem politischen Konzept „Energiewende“, das in den herrschenden Kreisen Deutschlands offenbar ziemlich unstrittig ist und gegen alle ökonomischen Bedenken, Gefahren und Absurditäten als politische Leitlinie durchgezogen wird.
Weimer stellt eingangs recht eindrucksvoll ein paar Informationen zusammen, daß im Gegensatz zu Deutschland in allen wesentlichen ökonomischen Zentren der Welt die Kernenergie deutliche Förderung erfährt. Gerade nach Fukushima häufen sich die Meldungen, wer alles wieviele neue Werke bauen will oder bereits baut.
„Zunächst waren es Frankreich und China, die sich offen gegen das deutsche Ausstiegsmodell stellten. Es folgten Russland, England und Indien. Und nun häufen sich die Meldungen, dass von Brasilien bis Saudi-Arabien überall sogar neue Atomkraftwerke gebaut werden sollen. Die Obama-Regierung genehmigt mitten im Wahljahr und erstmals seit 1978 den Bau eines neuen Atomkraftwerks in den USA.
Indien und China kündigen gleich ein Dutzend neuer AKWs an. Und die Internationale Atomenergiebehörde meldet nun die Sensation, dass mehr als 50 Länder neue Atomprogramme auflegen wollen. „Wir erwarten, dass schon dieses Jahr Vietnam, Bangladesch, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und Weißrussland mit dem Bau ihrer ersten Atomkraftwerke beginnen“, heißt es aus Wien. Nicht einmal Japan selber hat sich von der Atomkraft abgewendet.“
Man sollte gegen Weimers Ausführungen, die schon fast wie ein Triumphlied der Kernenergie daherkommen, verschiedene Einwände erheben, bspw. daß die vorhandenen Pläne nur einen Klacks darstellen gegenüber dem Bedarf an Strom, den die wirtschaftliche und soziale Entwicklung erfordert, wenn die Grundbedürfnisse mehrerer Milliarden Menschen endlich gedeckt werden sollen, die noch immer unter fast vorzivilisatorischen Bedingungen leben müssen – nicht einmal sauberes Wasser und Versorgung mit Grundnahrungsmitteln gewähren ihnen bisher der internationale Kapitalismus und ihre eigenen herrschenden Klassen, man denke nur an Indien oder Afrika. Zu den Voraussetzungen jedes Kampfes gegen diese elementare Not eines Großteils der Weltbevölkerung würden Zehntausende von Kraftwerken aller Arten gehören, und darunter nicht bloß ein paar Dutzend neuer KKW, sondern viele Hunderte an allen möglichen Standorten.
Man könnte auch einwenden, daß der derzeitige – partielle – Pro-Kernenergie-Kurs verschiedener Staaten auch nicht gegen neue politische Manöver gefeit ist. Was wäre denn, wenn gewissen politischen Kreisen, denen das bißchen Weiterentwicklung schon zu viel ist, das Wolfram Weimer hier preist, spektakuläre coups gelängen wie z.B. die Herbeiführung einer größeren KKW-Havarie in Frankreich? Schon im Falle Tschernobyl mußte die Frage entstehen, ob nicht politische Hintergründe hinter den geradezu wahnwitzigen Manipulationen am Reaktor standen, die ihn in die Luft gejagt haben.
Aber nun zu den Kernpunkten von Weimers Ausführungen. Für Deutschland, behauptet er ganz im Sinne der Kanzlerin etc., sei die Ausstiegsentscheidung richtig, „die Mehrheit der Deutschen will partout keine Atomkraft“. Das ist seitens eines Insiders der deutschen Medienwelt wie Wolfram Weimer eine offenkundige Zwecklüge. Die Deutschen wurden nie nach ihrer Meinung zur Kernenergie gefragt, sondern seit nunmehr mehr als dreißig Jahren von einer nach und nach immer einhelliger werdenden Koalition des Fernsehens, der großen Zeitungsverlage, der politischen Parteien und nicht zuletzt von Schulen und Kirchen einer Dauerpropaganda gegen die Kernenergie unterzogen. Weimers frühere Arbeitgeber, ZEIT etc. ebenso wie das von ihm gegründete Cicero-Magazin, sind da voll dabei. Wenn man von einem auf Jahrzehnte angelegten und zunehmend rigoros durchgezogenen Programm der „Volkserziehung“ reden würde, wäre das übertrieben? Als Vorläufer könnte man die Vorhaben der Nazis zitieren, im Sinne von Rassismus und Überheblichkeit zu „erziehen“, oder das der späteren Siegermacht USA, „deutsch“ umzuerziehen im Sinne von genereller Unterwürfigkeit und Selbstzerstörung.
Jedoch selbst nach solch immensen propagandistischen Anstrengungen haben es die herrschenden Kreise nie gewagt, eine große öffentliche Debatte über Pro und Kontra der Kernenergie in Deutschland anzulegen und dann nach der tatsächlichen resultierenden Mehrheitsmeinung zu fragen. Dieser Umstand allein verbietet es kategorisch, solche Sätze zu schreiben wieWeimer.
Die folgenden Klagepunkte Weimers sind sämtlich solche, die von den – in den deutschen Medien hoffnungslos verminderheitlichten – wenigen Kritikern des Atomausstiegs längst vorgebracht worden waren, wenn nicht gegen den Ausstieg überhaupt, so doch gegen dem Merkelschen Fukushima-coup. Statt die Frage zu stellen, welche politische Konzeption dahintersteht, wenn trotz aller dieser auf der Hand liegenden ökonomischen Einwände die deutsche Stromversorgung in „eine Riesenbaustelle, auf der an einer Ecke kräftig eingerissen wird, ohne dass es an anderen Ecken schon funktioniert“ verwandelt wurde, behauptet er,
„Man wollte vor einem Jahr aus rein politisch-emotionalen Gründen nur raus – planlos, bäuchlings, sofort.“
Dem muß deutlich widersprochen werden. Der Ausstieg ist seit 2000 beschlossene Sache; die CDU unter Merkel wollte daran nie etwas prinzipiell ändern, sondern fuhr lediglich zeitweilig die Schiene, den Ausstieg etwas zu strecken, um die Bilanzen der großen Stromkonzerne möglichst fett bleiben zu lassen und den ang. Übergang zu den „Erneuerbaren“ besser finanzieren zu können. Bereits in dem sog. Laufzeitverlängerungs-Konsens, den die CDU-FDP-CSU-Regierung im Okt. 2010 mit den Spitzen der deutschen Wirtschaft vereinbart hatte, war der völlige Ausstieg als relativ kurzfristiges Ziel bekräftigt und lediglich mit einigen Klauseln für einen profitableren Übergang ergänzt worden. Von „planlos, bäuchlings“ kann überhaupt keine Rede sein. Es kann lediglich die Frage gestellt werden, welche politischen Gründe für die radikale Beschleunigung der Abschaltungen durch die Merkel-Equipe nach Fukushima maßgeblich waren. Es müssen Gründe gewesen sein, die die Bedenken überwogen, die Weimer hier wiedergibt und die selbsverständlich längst vorher bekannt und fundiert vorgetragen worden waren. Es muß auch die Frage gestellt werden, wieso Persönlichkeiten wie Weimer weiterhin sich die Finger wund schreiben, damit genau folgende Fragen nicht gestellt werden: warum Ausstieg in Deutschland überhaupt, und warum Beschleunigung des Ausstiegs seit März 2011.
Meiner Ansicht nach hat diese Politik vor allem in grundsätzlichen Zukunftsproblemen der kapitalistischen Wirtschaftsweise und auch in der besonderen politischen Situation Deutschlands ihre wesentlichen Hintergründe, und ich möchte einmal mehr anregen, in dieser Richtung Fragen zu stellen und Untersuchungen anzustellen. Einige der allgemeinsten Gesichtspunkte, wie ich sie sehe, möchte ich hier erneut kurz formulieren:
1. Die Produktivität der menschlichen Arbeit ist heute viel höher als vor – sagen wir – zwei Jahrzehnten, noch um Größenordnungen höher als vor vierzig Jahren, und sie wird ständig weiter gesteigert durch innere Antriebe des Kapitalismus selbst wie das Konkurrenzgebot, aber auch durch das kulturelle Vorwärtsdrängen der Menschheit oder jedenfalls erheblicher Teile derselben.
2. Eben diese unabsehbar weiter wachsende Produktivität auf der Grundlage der zivilisatorischen und kulturellen Ansprüche von Milliarden Menschen stellt das kapitalistische Prinzip in Frage.
Den Produktivkräften entsprechen die kapitalistischen Wirtschaftsstrukturen in vielen entscheidenden Bereichen längst nicht mehr: das Diktat das privaten Profits, die – im Verhältnis zu den Kräften und Bedürfnissen der Menschheit kleinzügige, blinde und chaotische Organisation der Wirtschaft durch die Konzerne und die Finanzaristokratie, die Leitung der Produktion und die Aneignung ihrer Früchte durch kleine elitäre selbstsüchtige Minderheiten usf.. Das allerdings ist seit langem zu sehen und hat im vergangenen Jahrhundert schon zu vielen Versuchen der Umwälzung geführt, die auch Nachfolger haben werden. Der Drang zur Vergesellschaftung des Eigentums an den entscheidenden gesellschaftlichen Produktionsmitteln wird weiter wachsen, die Ansprüche der Massen auf Miteigentum und Mitleitung ditto – um nur die einfachsten und die am leichtesten erkennbaren Widersprüche zu nennen.
3. Die radikalsten Verfechter der historischen Konservierung der kapitalistischen Ordnung sind diejenigen, die versuchen, die Produktivkraftentwicklung selbst zu bremsen, zu kupieren und diejenigen gesellschaftlichen Mängelzustände, auch mit Gewalt, Kriegen und faschistischen (ökofaschistischen) Regimen, zu konservieren, unter denen primitive Lohnarbeit, elitäre profitorientierte kapitalistische Leitung und straffe staatsbürokratische Bevormundung ihnen noch Zukunftschancen zu haben scheinen. Kapitalvernichtung, Verknappung und Verteuerung der elementaren Ressourcen wie Energie, Grundnahrungsmittel, Mobilität etc. gehören zu ihren Grundrezepten, die seit langem von den Richtungen alternativen bzw. „ökologischen“ Wirtschaftens vertreten und zunehmend von den Führungsschichten gerade in Deutschland adoptiert werden, weil diese anderweitig keine Zukunft ihres eigenen Kapitalismus sehen.
Unter dem, was sie als bedrohlich wahrnehmen, figurieren auch, neben anderen weltweit wirksamen Faktoren, die besonderen wissenschaftlichen, industriellen und organisatorischen Kräfte, die Deutschland selbst historisch ausgebildet hat, und zwar figurieren sie an nicht geringer Stelle. Den Kampf dagegen, den Kampf zum Zweck der Unterordnung auch dieser Kräfte unter die Politik der weltweiten Konservierung des Kapitalismus teilen die deutschen Eliten in ihrer Hauptströmung mit den internationalen Hauptvertretern der Bourgeoisie. Manchmal sind sie in dieser Hinsicht fanatischer als selbst die gewohnheitsmäßigen Bevormunder in USA, Russland, inzwischen nach und nach auch China, oder sonstwo. Wegen dieses doppelten Druckes sind „grüne“, „alternative“, rückwärtsgerichtete Formen des Kapitalismus in Deutschland besonders ausgeprägt und dominant. Sie widerspiegeln das Drängen von extremistischen Kapitalismusverteidigern aus dem eigenen Lande selbst wie auch der internationalen Konkurrenz und Oberherrschaft. Die Beschneidungen der eigenen Profitmöglichkeiten durch die Verminderung und Streichung eigener industrieller Potenzen gedenken diese deutschen Lenker durch die Besetzung gewisser Nischen der internationalen Ökonomie wettzumachen, bspw. wollen sie weltweit als Anbieter sog. ökologischer und nachhaltiger Techniken reüssieren. Doch eine ökonomische Existenz, die auf der Verbiegung der eigenen Kräfte ins quasi buddhistische Stillstehen beruht, wird sich wohl kaum durchhalten lassen.
Ich habe an anderer Stelle ausdrücklich vertreten, daß diese offizielle Politik der regelrechten Vernichtung von Produktivkraft zum Zweck der Konservierung der kapitalistischen Ordnung sich in Deutschland inbesondere in der – ökonomisch eigentlich absurden und widerwärtigen – sog. Energiewende sich ausdrückt. Kapitalvernichtung im ganz großen Stil, zwangsweise Einführung von sehr viel weniger produktiven Formen der Energieerzeugung (die, nebenbei bemerkt, auch sehr viel mehr die Umwelt schädigen und Ressourcen verschwenden), ist hier die Leitlinie, die relativ leicht auszumachen ist, wenn man nach einem – kapitalistischen – Sinn innerhalb des ganzen Unsinns fragt.
Andere Erscheinungsformen sind bspw.:
– die ständige Absenkung des allgemeinen Bildungsniveaus, direkt in den naturwissenschaftlichen und technischen Richtungen, indirekt, aber konsequent auch den sog. kulturwissenschaftlichen, ineins mit der Vereinseitung des technischen Denkens auf alternative Tüfteleien an mittlerer Technik wie Windrädern;
– Vertreibung von industrieller Produktion vorzugsweise in Länder primitivster kapitalistischer Ausbeutung der Lohnarbeit wie bisher China;
– Verminderung der Bevölkerung bzw. die Auffüllung der Lücken durch Migration aus kulturell besonders rückständigen Bereichen (und Begünstigung der Konservierung solcher Rückständigkeiten im Einwanderungsland) sind weitere Erscheinungsformen dieser Politik. Es läuft darauf hinaus, daß Deutschland in seiner Essenz abgewickelt wird bei Konservierung des Kapitalismus.
Wem immer über diese Entwicklungen die Haare grau zu werden drohen, sollte sich nicht bloß mit der Aufzeigung der offensichtlichen Absurditäten in allen diesen Bereichen begnügen. Es genügt nicht bspw. festzustellen, daß ausgerechnet in der Epoche, in der weltweit die sog. Wissensgesellschaft steil aufsteigt, in unserem Land schon von der Grundschule an dem Erwerb der dazu notwendigen Fähigkeiten staatlicherseits immer mehr Knüppel in den Weg gelegt werden, daß Verschlechterung der finanziellen und personellen Ausstattung der Bildungseinrichtungen staatlicherseits ebenso weiterhin permanent stattfindet wie ideologische, kapitalistisch-ökologistische Trimmung des Personals. Es kommt darauf an, die kapitalistischen Widersprüchlichkeiten hinter und in alledem zu erkennen. Es ist Klassenkampf, wenn „Energiewende“ propagiert und umgesetzt wird, und der steht für die Herrschenden höher als eventuelle blackouts. Es ist Klassenkampf, rückständigste kulturelle Formen zu beschützen und zu fördern und das allgemeine Bildungs- und Kulturniveau zu senken.
Denjenigen Kapitalisten, die sich über blackouts beschweren könnten, wurden bereits Entschädigungen für Produktionsunterbrechungen in Aussicht gestellt, und denjenigen, die über mangelnden ausgebildeten Nachwuchs oder zu hohe Strompreise klagen, wird weiterhin der Weg der Auslandsverlagerung nahegelegt. A propos industrieller Stillstand infolge blackout: nicht produzieren und dafür massenweise Geld kassieren, entspricht das nicht eigentlich ganz gut der Profitlogik? Macht die Finanzwelt das nicht ohnehin im größten Maßstab vor, und zwar bislang und gerade mittels der Krise noch immer erfolgreich – aufgrund der politischen Stützung durch die herrschenden Parteien, Bürokratien und Medien?
[i] (s. auch den Panik-Blödsinn, der anläßlich des Jahrestages der Fukushima-Katastrophe nochmals extra aufgekocht wird),
[ii] Grundsätzlich: Die Stromversorgung wäre aber auch gefährdet, wenn es – noch – mehr Windräder und auch die neuen Leitungen und Steuerungssysteme im geforderten Umfang gäbe, weil ein solches Gesamtsystem aufgrund von unberechenbaren Naturbedingungen, aufgrund seiner Kompliziertheit und seiner Auslandsabhängigkeit (Kohle und Gas) immer prinzipiell wackliger sein muß als ein System mit ausreichender und konstanter inländischer Erzeugungskapazität, in dem der Strom i.w. regional zentriert erzeugt und verteilt wird; d.h. bspw. daß der Verbrauch der nordwestdeutschen Küstenregion aus dortigen Kraftwerken gedeckt wird und der des Münchner Raumes aus den dortigen, statt gewaltige Leitungen und Ausgleichsanlagen bauen zu müssen, damit im Bedarfsfall große Strommengen von der Küste nach München geschickt werden könnten, oder umgekehrt. Und wie stabil wäre denn wohl das System der offshore-Windfarmen in der Nordsee zur Stromversorgung Münchens im Falle internationaler Krisen, gar Kriege?