Schlagwort-Archive: SPD

Wenn Kapitalisten Krieg führen

  [Der Artikel wurde gegenüber der ersten Veröffentlichung heute um ca. 11h in einigen Passagen etwas umgearbeitet und geringfügig ergänzt, im Sinne besserer Verständlichkeit. Stand: 14.7.17 ca. 22h] Ein sehr kurzer, aber markanter Artikel von Ernst Wolff in der „Telepolis“  … Weiterlesen

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Momentaufnahme – zur Lage der EU

Wesentliches Ergebnis der letzten Monate für Europa: diejenigen Parteien haben deutliche Niederlagen kassiert, die gegen die  europäische Integration arbeiten. Wilders in den NL, Le Pen in Frankreich dürften in der nächsten Zeit eher als abschreckende Beispiele dastehen, wie man die … Weiterlesen

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Das Debakel der sog. schulischen Inklusion in NRW

In einem Artikel der „Welt online“ zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 17.Mai  wird das Thema der sog. schulischen Inklusion aufgegriffen. Der Autor meint, dass die Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die Schulpolitik der Regierung Kraft-Löhrmann und insbesondere deren besonderes Steckenpferd, … Weiterlesen

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Gabriel – SPD – meldet sich zu Wort zu Fragen der Sicherheit

Zu Gabriels Papier „Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“ (Veröffentlicht z.B. in „FAZ“ v. 09.01. 1017) Der SPD-Vorsitzende scheint mit diesem Papier antworten zu wollen auf einen Vorstoß des Innenministers de Maizière (CDU), der kürzlich eine Reihe von Vorschlägen zum Asylrecht, zur … Weiterlesen

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Die Große Koalition und die „Sozialdemokratisierung“ der CDU

  Seit längerem schon ist immer wieder einmal von der „Sozialdemokratisierung der Union“ die Rede, namentlich im Zusammenhang mit der bisherigen Merkelschen Politik und dem jüngsten Koalitionsvertrag. Dieses Schlagwort ist zwar plakativ, hilft aber nicht zum Verständnis. Die Tendenz von … Weiterlesen

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Ein wenig Hintergrund zum Streit um das Steuerabkommen mit der Schweiz – die Aktivitäten der SPD-NRW

  Seit längerem streitet sich die SPD mit der Merkel-Schäuble-Regierung wegen der Art und Weise, wie mit der viele Milliarden schweren Steuerhinterziehung umgegangen werden soll, die vermögende deutsche Bürger mittels der tatkräftigen Organisation von Schweizer Banken begehen. Merkel-Schäuble haben auf … Weiterlesen

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Ausgerechnet Steinbrück gibt sich jetzt als Bankenschreck

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/spd-kanzlerkandidat-steinbrueck-bankenschreck-11908495.html  

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Wer in Dortmund wenig oder keine Steuer bezahlen muß

  Eine Reportage der “Westfälischen Rundschau“ vom 7. August 2012 im Lokalteil Dortmund befaßt sich mit 30 Millionen an Steuern von Spielhallenbesitzern und Automatenbetreibern, die diese der Stadt schulden  sollen, und zwar teilweise seit 2006. Dortmund laviert seit einer Reihe … Weiterlesen

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Lesenswert: eine Zusammenfassung zum noch immer ungeklärten Fall Barschel

Interessanter Artikel von Markus Kompa über den bis heute ungeklärten Fall von Uwe Barschel, dem früheren CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, der im Jahre 1987 in einem Genfer Hotel tot aufgefunden wurde. http://www.heise.de/tp/artikel/37/37272/1.html Eine wichtige Schicht der Kompaschen Zusammenfassung betrifft die Tätigkeit … Weiterlesen

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Rürup und das Thema: SPD, Finanzkapital und Keynesianismus

Lesenswert: Ein Beitrag von Ludwig Greven in “Cicero” über die Posten und Bestrebungen von Bert Rürup. http://www.cicero.de/kapital/machtkampf-beim-diw-ruerups-krumme-touren/49820 Der Beitrag ist durchaus geeignet, gewisse grundlegende connnections sich zu veranschaulichen. Rürup hat, Greven zufolge, schon in langem Vorlauf eine treibende Rolle beim … Weiterlesen

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