Libyen als Problem der EU – Merkel

Unter dem Titel “Merkel will Libyenpolitik machen” skizziert  Thomas Pany auf “telepolis” die Situation in dem nordafrikanischen Land. Im Jahre 2011 war bekanntlich von zwei europäischen Staaten, Frankreich unter dem Regime von Sarkozy, und Großbritannien unter David Cameron, mit den USA als Drahtzieher im Hintergrund, der Staat Libyen in ein Schlachtfeld rivalisierender Milizen auseinandergebombt  worden. Wie nicht anders zu erwarten, hat sich dieser Pfuhl von Kriminellen zu einer Szene verschärfter internationaler Rivalitäten weiterentwickelt. Die genannten Urheber der Misere versuchten ihre Schweinepolitik seinerzeit als ‘Unterstützung des Arabischen Frühlings’ zu etikettieren.

Nun sieht sich die EU als Hauptleidtragender der Ergebnisse gezwungen, nach einer Art Neubildung eines libyschen Staates zu streben. Die Arbeit in diese Richtung ist unumgänglich, will man der festeren Etablierung aller möglichen EU-feindlichen oder potentiell feindlichen Strukturen (Saudi-Arabien, Russland, Türkei und deren Hintergrundsponsoren) in Nordafrika entgegenwirken. Das gilt auch für die derzeit vermittels der libyschen warlords  kontrollierten Migrantenströme, die für Europa eine ständige Quelle innerer Verunsicherung und politischer Aufhetzung bilden; ihre stärkere Kontrolle bildet ein berechtigtes Anliegen. Merkel hat anscheinend seit längerem die afrikanischen Verhältnisse als ein herausragendes Problem für die EU definiert.

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