Schlagwort-Archive: CSU

Das deutsche Parlament als Werkzeug der antiparlamentarischen Diktatur

Publiziert am 18. November 2020 von Walter Grobe

Heute soll der Bundestag das Dritte Infektionsschutzgesetz verabschieden, das wird er sicher tun, er verabschiedet damit gleichzeitig die Lebenslüge „parlamentarische Demokratie“. Der Bundestag beschließt heute, dass zukünftig mit einer Rechtsverordnung aus einem Ministerium, hier dem „Gesundheitsministerium“, fast sämtliche Grundrechte auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Das deutsche Parlament als Werkzeug der antiparlamentarischen Diktatur

Hanau und der sog. Kampf gegen Rechts

Publiziert am 21. Februar 2020 von Walter Grobe

Zu Tathergang, Täter(n), eventuellen sonstigen Verantwortlichen sind einige größere Fragen bisher offen. Der Generalbundesanwalt, Frank, hat sich dementsprechend vorsichtig geäußert. Klar allerdings ist, dass jetzt auf manchen Plattformen öffentlich verstärkter „Kampf gegen Rechts“ gefordert wird. Weniger klar jedoch ist wiederum, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Hanau und der sog. Kampf gegen Rechts

Die Rolle der CDU/CSU bei der Destruktion der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland seit 1979

Publiziert am 12. Juni 2019 von Walter Grobe

Vorbemerkung: Dieser Beitrag war im Jan. 2007 in der Zeitschrift Neue Einheit unter meinem Namen (Walter Grobe) erschienen, ein Teil davon bereits zuvor als Internet-Statement 2006-53 auf der Webseite des Verlags Neue Einheit (dort ist er auch noch abrufbar). Ich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Die Rolle der CDU/CSU bei der Destruktion der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland seit 1979

Zum Papier der geplanten GroKo

Publiziert am 8. Februar 2018 von Walter Grobe

In diesem Papier werden schwere Mängel Deutschlands indirekt anerkannt – es heißt zu Anfang: „das Wahlergebnis hat gezeigt, dass viele Menschen unzufrieden und verunsichert sind. Daraus ziehen wir mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag und seiner Politik die entsprechenden Schlüsse.“ (20-23) Dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zum Papier der geplanten GroKo