Schlagwort-Archive: parlamentarisches System

Das deutsche Parlament als Werkzeug der antiparlamentarischen Diktatur

Publiziert am 18. November 2020 von Walter Grobe

Heute soll der Bundestag das Dritte Infektionsschutzgesetz verabschieden, das wird er sicher tun, er verabschiedet damit gleichzeitig die Lebenslüge „parlamentarische Demokratie“. Der Bundestag beschließt heute, dass zukünftig mit einer Rechtsverordnung aus einem Ministerium, hier dem „Gesundheitsministerium“, fast sämtliche Grundrechte auf … Weiterlesen →

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Nachtrag zum Beitrag “Hintergründe von Populismus…”

Publiziert am 5. März 2020 von Walter Grobe

Wenn man sich mit den heutigen – aus Sicht der etablierten Parteien “populistischen” – Parteien und Umtrieben auseinandersetzt, ist mE eine bestimmte Hypothese nützlich. Sie besagt: derartige Parteien sind nicht ernsthaft dazu bestimmt und auch nicht ansatzweise dazu fähig, einigermaßen … Weiterlesen →

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