In einem Zeitungsbeitrag wurde dieser Tage ein Witz wiedergegeben, der in Griechenland kursieren soll. Es geht um die Ausschreibung von Malerarbeiten am Himmelstor. Bei Petrus bewirbt sich ein Albaner, der die Arbeit für 600,- € übernehmen will (200,- für die Farbe, 400,- für die Arbeit). Es bewirbt sich ein Deutscher, der 800,- fordert (300,- für die Farbe, es müsse ja wohl Qualitätsfarbe für diesen besonderen Ort sein, 500,- für die Arbeit), und schließlich ein Grieche, der 3000,- € haben will. Der leicht entsetzte Petrus will wissen, wie sich dieses Angebot errechne. Der Grieche: 1000,- für dich, 1000,- für mich, 500,- für den Deutschen, damit er sein Angebot zurückzieht, 200,- für die Farbe und 300,- für den Albaner, denn schließlich müsse ja doch einer die Arbeit machen.
Ganz ohne wahren Kern wird dieser Witz nicht sein. Was allerdings im Kontext einer solchen Kritik häufig auffällt, die Gegenüberstellung mit einer angeblich so viel solideren Wirtschaft der nördlicheren Staaten der EU, insbesondere Deutschlands, ist weniger lustig. Wie sieht es denn hier in der Realität aus?
Untere und höhere Ebenen der Korruption
Auf einer unteren Alltagsebene läuft, wie längst von zahlreichen Beobachtern und Kritikern festgestellt worden ist, ohne Korruption in den Beziehungen zwischen Firmen untereinander und zwischen Firmen und Behörden grundsätzlich nichts. In elementaren Vorgängen zwischen Bürgern und Behörden, bspw. der Ausstellung von Papieren, Bescheinigungen etc., sind Schmiergelder zwar unüblich, anders als es aus Griechenland und anderen südlichen Ländern berichtet wird. Aber wenn es um Lieferungen von Firma an Firma, um Staatsaufträge und dergleichen geht, sieht das, vielen Enthüllungen zufolge, erheblich anders aus. Ein interessantes Feld – unter vielen – dürften hier nach wie vor die Beziehungen sein, die Kommunalbehörden mit bestimmten Firmen verbinden, die Bauaufträge u.ä. bekommen.
Ein anderes Feld, das in den letzten Jahren mehrfach wenigstens in kurzen Ansätzen öffentlich behandelt wurde, sind die Preiskartelle der führenden Firmen vieler Branchen. Das ist Korruption in größerem Maßstab. Ob es sich um Kaffee, Stahlrohre, Keramik oder viele andere großen Warengruppen handelt: die EU-Behörden haben in den letzten Jahren so viele Milliarden an Bußgeldern wegen Kartellen verhängt, die die öffentliche Hand nicht anders als den privaten Käufer seit Jahrzehnten um Unsummen erleichtern, daß man von flächendeckender Korruption sprechen muß – auch gegenüber den sog. Aufsichtsbehörden in Deutschland, die traditionell fast nie etwas bemerken können, bis schließlich von übergeordneter bürokratischer Warte in Brüssel wieder einmal ein krasser Kartellfall aufgedeckt wird. Von den Bußgeldern sehen die Geschädigten selbst, meines Wissens, nie etwas, und es ist zweifelhaft, ob die Kartelle von den Aufdeckungen und Bußgeldern überhaupt ernsthaft am Weitermachen gehindert werden. Die Bußgelder sind peanuts im Vergleich mit den illegalen Profiten. Sie wandern anscheinend, wenn sie überhaupt wirklich eingetrieben werden sollten, in unersättliche bürokratische Kassen. Eine merkwürdige Art von Korruptionsbekämpfung.
Aber die Korruption auf der höchsten Ebene, in den Beziehungen zwischen den Regierungen und den großen Finanzinstitutionen, ist bei weitem das größte Rad. Die sog. Griechenland-Rettung ist das Korrupteste, was sich das große Finanzkapital im Zusammenspiel mit europäischen Regierungsspitzen je geleistet hat, und die sich abzeichnenden Fortsetzungen, die vorweg ausgesprochenen bzw. noch zu beschließenden Garantien für die Staatsschulden anderer Euro-Länder, d.h. für die Bilanzen der Gläubigerbanken und den Erhalt der maßgeblichen politischen Kreise, sollen das wohl noch überbieten – wenn nicht aus irgendeiner Ecke der Gesellschaft etwas Fundamentales dazwischenfährt. Die Diskussion ist mittlerweile schon relativ lebendig geworden, aber die Fundamente der Krise möchte man noch immer nicht benennen.
Wieso kann und muß man von Korruption gerade auf der höchsten Ebene sprechen?
Die Staaten sind letztlich vor allem deswegen pleite, weil sie die soziale Rücksichtslosigkeit des Kapitalismus mit staatlichen Zuwendungen mildern und auf diese Weise Geld in ein Faß ohne Boden schütten müssen. Das praktiziert ein Griechenland im Prinzip nicht anders (allerdings in anderen Formen) als ein Deutschland etc. Außerdem müssen sie privilegierten Eigentümergruppen zusätzliche Teile des gesellschaftlichen Reichtums zufließen lassen. Da die Steuern für diese politischen Zwecke bei weitem nicht ausreichen, es sei denn, die Staaten erklärten von vornherein die Enteignung der Masse der Bürger, wachsen die Staatsschulden. Den Staaten werden die Kredite von den Zentralinstituten eben dieses Kapitalismus eingeräumt, den Finanzinstitutionen wie Banken und sog. Fonds (Pensionsfonds, Hedgefonds etc.), damit sie eben diese zentralen politischen Aufgaben für ihn erfüllen können. Die Staatsverschuldung wurde im wesentlichen im Dienste der politischen Ruhigstellung des Bürgers auf die jetzigen unvorstellbaren Höhen getrieben. In solchen Funktionen wachsen allerdings auch die finanziellen und administrativen Möglichkeiten der Staatsbürokratien, ihr Selbstbewußtsein und ihr Dominanzstreben. Offene Zusammenstöße auf den höchsten Ebenen können zukünftig nicht mehr ausgeschlossen werden.
Das ist per se Korruption auf höchstem Niveau, nicht unähnlich der im Alten Rom, das in seiner Spätphase in seinen Zentren nur durch Brot und Spiele die Ruhe noch aufrechthalten konnte. Schließlich brachen die Barbaren doch ein und wandelten Vieles von Grund auf.
Eine weitere Dimension dieser von Grund auf korrupten Beziehung reicht in die Finanzspekulation hinein: die Finanzinstitutionen ziehen aus dem ganzen Geschäft mit den Staatsschulden, der Spekulation mit den Staatsschulden sowie der sonstigen gesellschaftlichen Verschuldung, aus den spekulativen betrügerischen Derivaten Profite, die alles in den Schatten stellen, was der Kapitalismus bisher erbracht hat. Nun ist dieses ganze Schneeballsystem in die Krise gerutscht, und die führenden europäischen Regierungen, Deutschlands wie Frankreichs, lassen die eigenen Staatshaushalte und die Europäische Zentralbank Billionen ausspucken, damit die im Prinzip längst bankrotten Banken noch immer nicht kaputtgehen. Billionen, die bei der Masse der Bürger in den kommenden Jahren und Jahrzehnten wieder eingetrieben werden sollen, Billionen, die weit über das hinausgehen, was deren produktive Einkommen und der teilweise angehäufte Besitz erbringen können.
Worin besteht der europäische Zusammenhalt?
Für diese Regierungen besteht der oft beschworene Zusammenhalt im Kampf um den weiteren Zusammenhalt der korruptesten führenden Teile des ganzen Systems, nämlich des Zusammenhalts im Bankensystem und des Zusammenhalts der Regierungen selbst mit den großen Banken. Auf dieser höchst zweifelhaften Form europäischen Zusammenhalts, der noch immer von Vertretern wie Merkel und Sarkozy verteidigt wird, erwächst genau das weiterhin, was eingeschränkt werden muß: die Erpressbarkeit der europäischen Staaten gegenüber den sog. „Märkten“, d.h. den Forderungen der Finanzwelt nach weiteren unbegrenzten staatlichen Geldspritzen, anders ausgedrückt nach der unbegrenzten Haftung des europäischen Bürgers für die Machenschaften seiner Finanzeliten wie auch der internationalen Finanzeliten.
Der Präsident der USA hat jüngst dringende Ratschläge für die Richtung der europäischen Politik gegeben. Sie müsse das internationale Bankensystem retten, womit er vor allem dessen US-amerikanischen Teil meint. Es scheint allerdings durchaus sich etwas anders zu entwickeln, nämlich daß diese Regierungen sich dagegen wehren, von der (vereinfacht ausgedrückt:) Wall Street an die Wand gedrückt zu werden. Sie wollen diejenigen bleiben, die in Europa und aus der weltweiten Stellung des europäischen Kapitalismus den Hauptprofit ziehen, und verteidigen sich. Es ist sogar von Schuldenschnitten die Rede. Die Rede, mehr bisher noch nicht. So oder so ist ihr System unhaltbar.
Die krasse finanzkapitalistische Überausbeutung, die Verfilzung des politischen Systems mit dem Finanzkapital muß angegriffen und zu Fall gebracht werden. Banken wie die Deutsche Bank, wie französische Banken etc., die ihren eigenen Bankrott längst erwirtschaftet haben – der griechische ist nur ein kleiner Teil davon – müssen für bankrott erklärt werden; die Verantwortlichen in den Finanzeliten und den Regierungen, die das System der irren Staatsverschuldungen betreiben und davon profitieren, politisch wie wirtschaftlich, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Mit Diskussionen und Beschlüssen darüber, mit welchen neuen Schuldenmassen und –systemen angeblich die Bankrotte abgewendet werden könnten, d.h. die finanzpolitischen und politischen Bankrotteure geschont werden sollen, wird in der Tat bestenfalls ein Aufschub gewonnen.
Es sind europäische Institutionen erst zu schaffen, die elementaren Anforderungen bürgerlicher Demokratie genügen und den europäischen Bürgern und Nationen wenigstens Möglichkeiten eröffnen, auf den Inhalt ihrer gemeinsamen Zukunft einzuwirken, anders als im jetzigen System.
Die Solidität Deutschlands
Was mir in der Diskussion in den deutschen Medien über Griechenland- und Euro-Rettung auch noch immer besonders unangenehm aufstößt, ist die Selbstgerechtigkeit deutscher Politiker und Journalisten, mit der von der angeblichen deutschen wirtschaftlichen Solidität und Kraft gesprochen wird. Von Solidität und Kraft sollte man besser vorsichtiger reden, denn wenn man unter der Führung von Ackermännern und Merkel-Typen steht, werden die restlichen Bestände von – relativer – Solidität und Kraft in den kommenden Jahren weiter dezimiert werden.
Deutschland schiebt in mancher Beziehung größere soziale und wirtschaftliche Probleme vor sich her als selbst die USA. Die Teile der Bevölkerung, die arbeitsfähig, arbeitswillig und den modernen Anforderungen entsprechend ausgebildet sind, schrumpfen weiter. Jedes Jahr gehen die Zahlen der Schulanfänger stärker zurück als im Vorjahr, und der ökologistische Kurs vernichtet ganz systematisch im großen Stil produktives Kapital (Anlagen und noch in höherem Maße Intelligenz und Wagemut). Er wird letztlich vom Streben der etablierten politischen Kreise und der Eliten des Finanzsektors gespeist, Deutschland in ein störfreies Land sedierter Mittelmäßigkeit, gesicherter Finanzströme und der kulturellen Hegemonie eines egoistischen Rentnertums zu verwandeln, das die Restbestände verzehrt. Die Musik soll, wenn überhaupt, woanders in der Welt spielen, wenn nur die Spitzen des deutschen Kapitals dabei sind. So etwa die politische ökologistische Kalkulation. Sie wird nicht aufgehen.
